Präambel
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB" genannt) gelten für alle Verträge und Leistungen, die zwischen Graumatic - Timo Graudegus, c/o IP-Management #8749, Ludwig-Erhard-Str. 18, 20459 Hamburg, Deutschland (nachfolgend „Anbieter" genannt) und deren Kunden (nachfolgend „Kunden" genannt), welche ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, bezüglich der Bereitstellung und Nutzung von Automatisierungslösungen für Geschäftsprozesse abgeschlossen bzw. erbracht werden.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten exklusiv; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt haben.
2. Leistungsbeschreibung
Der Anbieter stellt dem Kunden Automatisierungslösungen für dessen Geschäftsprozesse zur Verfügung. Das Angebot, einschließlich der anfänglichen Nutzungsgebühr und den Kosten für weitere Dienste, wird individuell erstellt und ist Bestandteil des Vertrages.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Einrichtungsgebühr für die Automatisierung sowie die Nutzungsgebühr werden auf Basis des jeweiligen Angebots berechnet. Die Nutzungsgebühr wird rückwirkend für den vorangegangenen Monat berechnet und ist innerhalb von 7 Tagen ohne Abzug fällig. Kunden, die ihre eigenen Accounts für die Abbuchung der Nutzungsgebühr von weiteren Diensten mitbringen, tragen die jeweiligen Nutzungskosten selbst.
4. Anpassung der Nutzungsgebühr
Der Anbieter ist berechtigt, die Nutzungsgebühr mit einer Frist von 3 Monaten zu erhöhen. Über eine solche Erhöhung wird der Kunde schriftlich informiert.
5. Haftungsausschluss
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Fehler, die durch die Nutzung der Automatisierungslösungen entstehen, sofern diese nicht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Anbieters oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
6. Kündigung
Die Nutzung der Automatisierungslösungen kann von beiden Parteien jederzeit mit einer Frist von 4 Wochen ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Die außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Parteien bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen vorbehalten.
7. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich zum Zweck der Vertragsdurchführung. Einzelheiten sind dem Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) zu entnehmen.
8. Verfügbarkeit
Anbieter und Kunde sind sich einig, dass der Einsatz von EDV-Systemen keine permanente Verfügbarkeit der bereitgestellten Dienste ermöglichen kann. Daher wird ausdrücklich keine permanente Verfügbarkeit der Automatisierungslösungen oder anderer Dienste gewährleistet.
9. Illegale Aktivitäten
Das Durchführen illegaler Aktivitäten durch den Kunden unter Verwendung der vom Anbieter bereitgestellten Dienste führt zur sofortigen außerordentlichen Kündigung des Vertrages durch den Anbieter.
10. Aktuelle Version der AGB
Diese AGB in ihrer jeweils aktuellen Fassung werden dem Angebot beigelegt. Eine stets aktuelle Version der AGB ist online abrufbar.
11. Schlussbestimmungen
(1) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
(3) Auf diesen Vertrag ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar.
(4) Als Gerichtsstand wird der Sitz des Anbieters vereinbart.